AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Onlineverkauf durch Erich Fleischmann GmbH

Erich Fleischmann GmbH
Hüttenstraße 42
44795 Bochum/ Germany

Geschäftsführer: Stefan Cornelisen

Vertreten durch:

Stefan Cornelisen

Kontakt:

Telefon: +49 (0234) 32 57 403
Telefax: +49 (0234) 32 57 405
Email: info@fleischmanngmbh.de
Internet: www.fleischmann-betriebseinrichtung.de/shop/

Registereintrag:

Eintragung im Handelsregister.
Registergericht: Bochum
Registernummer: HRB Bochum 7390

Umsatzsteuer:

Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz: DE200968371

1. Allgemeines

1.1 Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten vorbehaltlich einer abweichenden Vereinbarung für alle Verkäufe, Leistungen und Lieferungen der Erich Fleischmann GmbH gegenüber dem Kunden. Mit der Abgabe seiner Bestellung erkennt der Kunde Geltung und Inhalt dieser AGB an.

1.2 Kunden des Verkäufers können Verbraucher oder Unternehmer sein. Verbraucher ist dabei jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist dabei jede natürliche oder juristische Person oder Personengesellschaft, die das Rechtsgeschäft in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen Tätigkeit abschließt.

1.3. Die alleinige Vertragssprache ist deutsch. Wenn von diesen AGB oder anderen vertragsbezogenen Erklärungen und Unterlagen Übersetzungen in andere Sprachen als deutsch gefertigt worden sein sollten, ist allein die deutsche Fassung für die Parteien maßgeblich.

2. Zustandekommen des Vertrages

2.1. Um in unserem Onlineshop zu bestellen gehen Sie wie folgt vor:
- Legen Sie den gewählten Artikel durch Klick auf den Button "In den Warenkorb" in den Warenkorb.
- Auf der Warenkorb-Seite können Sie die ggf. die Anzahl ändern oder den Artikel löschen.
- Durch Klick auf den Button "zur Kasse gehen" starten Sie den Bestellvorgang.
- Sie haben die Möglichkeit, als Gast (ohne Kundenkonto) die Bestellung abzuschließen oder sich als Kunde zu registrieren. Bereits registrierte Kunden melden sich mit Benutzername und Passwort an.
- Füllen Sie alle geforderten Formularfelder aus uind klicken Sie auf "Weiter"
- Am Schluß haben Sie die Möglichkeit, alle Daten nochmals in der Übersicht zu überprüfen und ggf. zu ändern.
- Durch Klick auf den Button "Jetzt kaufen" wird die Bestellung verbindlich abgesendet.
- Sie erhalten eine Eingangsbestätigung der Bestellung mit allen Daten per E-Mail. Die Bestelldaten werden zum Zwecke der Auftragsverarbeitung gespeichert. Falls Sie sich als Kunde registriert haben, können Sie sich in Ihr Kundenkonto einloggen und Ihrer Bestellungen sowie den Bearbeitungsstatus Ihrer Bestellung einsehen.

2.2. Alle Angebote der Erich Fleischmann GmbH sind unverbindlich. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Erich Fleischmann GmbH kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch die Erich Fleischmann GmbH zustande. Der Auftrag des Kunden erfolgt online durch Ausfüllen des im Internet durch die Erich Fleischmann GmbH bereitgestellten Bestellformulars. Der Kunde erhält eine automatisch versandte Eingangsbestätigung der Bestellung per E-Mail. Diese automatische Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme des Angebots des Kundens dar. Die Erich Fleischmann GmbH nimmt das Angebots des Kunden innerhalb von 5 Tagen durch Zusendung einer Versandbestätigung per E-Mail an den Kunden oder konkludent durch Lieferung der bestellten Waren an. Die Bestellung ist begrenzt auf haushaltsübliche Mengen, solange der Vorrat reicht.

3. Lieferung

3.1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager der Erich Fleischmann GmbH. Von der Erich Fleischmann GmbH genannte Fristen und Termine gelten unter dem Vorbehalt, dass die Erich Fleischmann GmbH selbst rechtzeitig beliefert wird. Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Adresse. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 5 Tagen. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut bzw: bei Bezahlung per Paypal, Kreditkarte oder Rechnungskauf am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet am darauf folgenden fünften Tag. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

3.2. Die Lieferung der Ware erfolgt bei Auslieferung per Spedition bis zur Bordsteinkante. Sofern die Warengröße eine Auslieferung per Paketdienst erlaubt, erfolgt die Lieferung der Ware bis zu ersten Haustüre.

3.3. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald die Sendung an die Transportperson übergeben worden ist.

3.4. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe der Kaufsache an den Verbraucher auf diesen über.

4. Eigentumsvorbehalt

Die Erich Fleischmann GmbH behält sich das Eigentum an der gekauften Ware vor, bis der Kunde den Kaufpreis für die Ware sowie alle übrigen Waren aus derselben Bestellung vollständig beglichen hat.

4. Zahlung / Versandkosten

Der Kaufpreis beinhaltet die gesetzliche Mehrwertsteuer und wird nach Lieferung der bestellten Ware und gleichzeitiger Zustellung der Rechnung sofort und ohne Abzug von Skonto fällig. Preiskorrekturen von Tippfehlern oder Kalkulationsirrtümern behalten wir uns vor. Unsere Preise gelten, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab dem Lager der Erich Fleischmann GmbH. Die Bezahlung ist mit PayPal Plus per Kreditkarte, Lastschrift oder PayPal-Konto, sowie Vorauskasse möglich. Versandkosten trägt der Kunde. Die Frachtpauschale beträgt 3,5% auf den Netto-Warenwert, Inseln ausgenommen.

5. Gewährleistung / Mängelhaftung

Für die Rechte des Kunden bei Sach- und Rechtsmängeln gelten die gesetzlichen Vorschriften, soweit im Folgenden nichts anderes bestimmt ist.

5.1. Ist der Kunde Verbraucher gilt: Der Kunde hat einen Anspruch auf Nacherfüllung, soweit ein Mangel an der Ware vorliegt. Der Verbraucher kann zwischen Beseitigung des Mangels und Ersatz der Ware wählen. Die Erich Fleischmann GmbH ist berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur unter Aufbringung unverhältnismäßiger Kosten durchgeführt werden kann. Der Kunde (Verbraucher) kann den gesetzlichen Vorschriften entsprechend nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises (Minderung) verlangen, den Rücktritt vom Vertrag erklären, Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Die Verjährungsfrist beträgt bei Lieferung einer neuen Sache zwei Jahre.

5.2. Ist der Kunde Unternehmer gilt: Der Kunde ist verpflichtet, innerhalb von 14 Tagen ab Empfang der Ware offensichtliche Mängel der Ware bei Erich Fleischmann GmbH anzuzeigen. Wird diese Frist versäumt, sind Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. Eine Mängelanzeige muss in Textform erfolgen. Zulässig ist eine Mängelanzeige per Brief, Fax oder E-Mail an die Erich Fleischmann GmbH. Maßgeblich ist die rechtzeitige Absendung der Mängelanzeige. Der Kunde (Unternehmer) kann - sofern ihm Gewährleistungsansprüche zustehen - Nacherfüllung verlangen, wobei diese nach Wahl von der Erich Fleischmann GmbH durch Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung neuer Ware erfolgt. Die Verjährungsfrist beträgt, bei Lieferung einer neuen Sache, ein Jahr.

6. Widerrufsbelehrung

Verbrauchern steht nach den Vorschriften des Fernabsatzrechts in Bezug auf gekaufte Waren ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der folgenden Belehrung zu:

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Erich Fleischmann GmbH, Erich Fleischmann GmbH, Hüttenstraße 42, 44795 Bochum/ Germany, info@fleischmanngmbh.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Widerrufsfolgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind. Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

7. Haftung

Die Erich Fleischmann GmbH haftet für Sach- oder Vermögensschäden, welche nicht an der Kaufsache selbst eingetreten sind, nur bei vorsätzlichem und grob fahrlässigem Verhalten. In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet die Erich Fleischmann GmbH für Sach- und Vermögensschäden nur bei Verletzung eigener vertraglicher Hauptpflichten. Die Haftung beschränkt sich insoweit auf den vorhersehbaren typischen Vertragsschaden. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben von den vorstehenden Regelungen unberührt.

8. Datenschutz

Personengebundene Daten des Kunden werden nur im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG), sowie des Datenschutzgesetzes (TDDSG) erhoben. Die Erich Fleischmann GmbH ist berechtigt, zur Abwicklung des Geschäftes die vom Käufer angegebenen Daten elektronisch zu speichern und zu verarbeiten. Die übermittelten Daten wird die Erich Fleischmann GmbH vertraulich behandeln und nicht an Dritte weitergeben. Ergänzende Angaben zum Datenschutz finden sie hier: https://fleischmann-betriebseinrichtung.de/shops/stumpf/custom/index/sCustom/7

9. Schlußbestimmungen

Sollten eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam sein, so zieht dies nicht die Unwirksamkeit des gesamten Vertrages nach sich. Die unwirksame Regelung wird durch die gesetzliche Regelung ersetzt. Auf diesen Vertrag ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf - CISG. Die gesetzlichen Vorschriften zur Beschränkung der Rechtswahl und zur Anwendbarkeit zwingender Vorschriften insbes. des Staates, in dem der Kunde als Verbraucher seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben davon unberührt. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist ist für Vollkaufleute, für juristische Personen des öffentlichen Rechts und für Personen, die im Inland keinen allgemeinen Gerichtsstand haben, unser Firmensitz.

Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Die Plattform finden Sie unter https://webgate.ec.europa.eu/odr/

Die Erich Fleischmann GmbH ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.